Uns war es eigentlich schon lange klar – die AfD ist gesichert rechtsextrem. Am Freitag wurde uns das durch den Verfassungsschutz bestätigt. Auf tausend Seiten begründet der Verfassungsschutz warum sie die AfD als rechtsextrem einschätzen. Diese Einschätzung kommt unserer Ansicht nach zwar viel zu spät, aber ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Diese Einschätzung allein reicht uns aber nicht. Immer noch sitzen Faschisten in Gemeinderäten, Landtägen, Gemeindehäusern und im Bundestag. Man bekämpft Rechte nicht indem man auf sie zeigt und sagt sie sind Rechts, sondern indem man ihre Strukturen nachhaltig zerschlägt!

Jetzt gerade ist durch den Verfassungsschutzbericht die Debatte um ein Verbot dieser faschistischen Partei wieder groß geworden. Diese Chance muss genutzt werden. Wir müssen laut sein und uns klar für ein Verbot aussprechen damit klar wird, die Zivilgesellschaft hat keinen Bock auf Rechtsextreme in unseren Parlamenten.

Aus diesem Grund fordern wir den Bundesrat, den Bundestag und die Bundesregierung auf, einen Verbotsantrag gegen die AfD zu stellen. Ein Verbot ist zwar nicht die alleinige Lösung, allerdings nimmt es den Nazis ihre Arbeitsgrundlage.

Wenn wir “Nie wieder ist jetzt” sagen, sollten wir auch dafür sorgen, dass sich gesicherte Rechtsextremisten nicht mehr zur Wahl stellen können!

Schülis gegen Rechts Frankfurt