Podiumsdiskussion mit den Bundestagsabgeordneten Anne Mieke Bremer, Helge Limburg und Marja Liisa Völlers.

Der Runde Tisch gegen Rassismus und rechte Gewalt Nienburg hat die Bundestagsabgeordneten der demokratischen Parteien zu einer Podiumsdiskussion über ein mögliches Verbot der extrem rechten AfD eingeladen und fand positive Resonanz.

Wir sind aktuell sehr besorgt über das Erstarken der extremen Rechten und der aggressiven Präsenz der rechtsextremen AfD in vielen Landesparlamenten und im Bundestag. Deshalb beschäftigt uns das Thema AfD-Verbot seit geraumer Zeit.

Nach unseren Informationen haben sich viele Bundestagsabgeordnete noch nicht abschließend über ein mögliches Abstimmungsverhalten zu einem Antrag zum AfD-Verbotsverfahren festgelegt.

Wir wissen, dass es gute Gründe für ein AfD-Verbot gibt und unterstützen dies auch mehrheitlich. Wir sind uns aber auch über die ernstzunehmenden Bedenken vieler Abgeordneter gegen ein solches Verfahren bewusst.

Deshalb halten wir auch vor dem Hintergrund des deutlichen Anstiegs rechter Gewalt in der Bundesrepublik (siehe Jahresbilanz 2024, VBRG) eine offene Debatte vor Ort zu diesem Thema für besonders wichtig.

Die Veranstalter:innen behalten sich Einlassbeschränkungen gemäß Versammlungsgesetz vor. Personen die rechtsextremen Organisationen angehören bzw. durch rassistische, rechtsextreme oder andere demokratiefeindliche Äußerungen aufgefallen sind, können abgewiesen und ausgeschlossen werden.