Kein Platz für rechte Netzwerke und Hetze – Protest gegen den AfD-Neujahrsempfang in Darmstadt

Am Mittwoch lädt der AfD-Kreisverband Darmstadt zu einem Neujahrsempfang ein. Die Gästeliste zeigt deutlich, wofür diese Veranstaltung steht: für die Vernetzung extrem rechter Akteur*innen und die Normalisierung menschenfeindlicher Politik.

Mit Jan Nolte, Mitglied des Deutschen Bundestags, tritt ein AfD-Politiker auf, der seit Jahren für eine Radikalisierung seiner Partei steht und Verbindungen ins extrem rechte Milieu pflegt. Nolte ist Teil eines Flügels, der demokratische Institutionen offen infrage stellt und rechte Ideologien salonfähig machen will.

Ebenfalls eingeladen ist Joachim Paul, Mitglied des Rheinland-Pfälzischen Landtages. Er steht für eine AfD, die im Landesparlament durch Spaltung, Hetze und Angriffe auf Pressefreiheit und Zivilgesellschaft auffällt – statt durch konstruktive Politik für alle Menschen. Paul ist ehemaliger Neonazi und völkischer Burschenschafter und bewegt sich im Umfeld der Identitären Bewegung.

Alarmierend ist auch die Einladung von Nafiur Rahman, Beisitzer im Vorstand der Generation Deutschland. Diese Organisation gilt als Teil eines neuen rechten Vorfelds, das gezielt versucht, nationalistische und ausgrenzende Ideologien unter jungen Menschen zu verbreiten und an parlamentarische Strukturen anzudocken.

Dass Vertreter aus Bundestag, Landtag und extrem rechter Jugend- bzw. Vorfeldorganisation gemeinsam auftreten, zeigt: Hier geht es nicht um einen harmlosen Neujahrsempfang, sondern um die weitere Vernetzung und Stärkung rechter Strukturen. Wir sagen: Nicht mit uns! Darmstadt steht für Vielfalt, Solidarität und Demokratie. Wir rufen deshalb zu einer Protest-Kundgebung gegen den AfD-Neujahrsempfang auf

Kommt zur Kundgebung und setzt ein Zeichen gegen Rassismus, Ausgrenzung und rechte Ideologien. Gemeinsam zeigen wir: Rechte Hetze ist keine Alternative. Darmstadt bleibt solidarisch.