was tun N°3 – Diskussion über AfD-Verbot

Was tun N°3 – AfD verbieten – sinnvolle Strategie oder strategisches Risiko?

Bei den antifaschistischen Demonstrationen zum Jahresanfang war eine Forderung immer wieder zu vernehmen: der Ruf nach einem Verbot der AfD.
Wir fragen: Kann der Einsatz für ein AfD-Verbot eine sinnvolle Strategie gegen den “Rechtsruck” im Parlament und darüber hinaus sein? Was würde ein solches Verbot bringen und welche Wünsche verbinden sich mit einer Verbotskampagne? Welche Hürden gibt es für ein Verbot und welche Risiken könnten damit einher gehen, wenn man von links für ein Parteiverbot eintritt? Kann die ohnehin fragile Demokratie weiteren Schaden nehmen? Werden die Sicherheitsbehörden durch solche eine Kampagne weiter gestärkt? Und was ist mit den anderen Parteien und der extremen Rechten, die jeweils auch rechte Politik im Parlament oder auf der Straße machen? Diese Fragen wollen wir auf einem Podium und mit Euch gemeinsam diskutieren und hoffen auf rege Beteiligung.

Moderation: Grundrechtekomitee
Gäste werden noch bekannt gegeben