Demo gegen den Auftritt von Chrupalla, Berndt & Co!
Alle. Gemeinsam. Gegen den Faschismus!
Für unsere Demokratie!
Demo gegen den Auftritt von Chrupalla, Berndt & Co. in Oranienburg!
Die AfD ist eine in weiten Teilen rechtsextreme Partei. Diese klare Feststellung ist inzwischen von Verfassungsschutz-Ämtern, Gerichten oder Staatsanwaltschaften bestätigt worden. Diese Feststellungen gelten als ein Werturteil, das an Tatsachen anknüpft. Anlass für diese Feststellungen boten die rechtsextreme AfD, Höcke, Berndt und andere Funktionäre der rechtsextremen AfD in der Vergangenheit vielfach. Dass die rechtsextreme AfD inzwischen bundesweit bei Umfragen mit um die 20% Zustimmung rechnen kann, in Brandenburg gar bis zu 30%, ist besorgniserregend. Auch wenn diese Partei andernorts einen Landrat und einen Bürgermeister stellt, ist dies für uns ganz sicher kein Anlass, diese Partei als „normal“ oder „bürgerlich“ zu akzeptieren.
Auch in Oranienburg sitzt die rechtsextreme AfD in der Stadtverordnetenversammlung. Ihr Einsatz für die Menschen in der Stadt geht dabei gegen null. Im Gegenteil, sie stellt sich aktiv gegen wichtige Veränderungen, womit sie den Menschen in dieser Stadt schadet. Wo Demokratinnen und Demokraten Zeit aufwenden, um Lösungen für die Herausforderungen in der Stadt zu suchen, fällt die rechtsextreme AfD regelmäßig damit auf, selbst das Lesen der Dokumente zu verweigern und das Podium lieber für Provokationen und Referate zum Weltbild der extrem Rechten zu missbrauchen. Eine solche Partei zu wählen, ist eine klare Absage an die Demokratie. Gegen eine solche Partei braucht es das gemeinsame Vorgehen der Demokratinnen und Demokraten und gegen genau diese Partei gehen wir am 5. Juni auf die Straße.
Spätestens seit der Potsdamer Konferenz, bei der Deportationspläne für Millionen von Menschen diskutiert wurden, ist die bürgerliche Fassade hinfällig. Infolge des Bekanntwerdens dieses Treffens standen Hunderttausende in Deutschland auf und zeigten auf Demokratie-Demonstrationen ihren Widerstand gegen die Bedrohung von Rechtsaußen. Dieser Einsatz der Demokratinnen und Demokraten für unsere Demokratie muss fortgesetzt werden! Ja, diese Demonstrationen sind notwendiger denn je. Wir wissen um die Ziele und Methoden der rechtsextremen AfD! Wir sehen, wie mit Fakenews, Desinformation, Demagogie und Hetze gesellschaftliche Probleme dramatisiert und Ängste beschworen werden. Wir erkennen, wie die rechtsextreme AfD mit einfachen Scheinlösungen und dem Verweis auf angeblich schuldige Gruppen von Menschen viele Leute aufhetzt und politisch instrumentalisiert. Dabei knüpft sie an in der Gesellschaft vorhandene Stereotypen an, um die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben. Wir wissen eben auch aus der Geschichte, wie einfach es für Faschisten gerade in Zeiten von Krieg und Krisen ist, Menschen auf diese Weise zu erreichen. Wir sehen, wie die extreme Rechte in diesem Land vor allem auch jungen Menschen mit ihren Kampagnen in den sozialen Medien Nationalismus, Hass und Ausgrenzung als Alternative zur Demokratie präsentiert. Auch deshalb stellen wir uns jeglicher Normalisierung und Relativierung einer Partei entgegen, deren offen erkennbares Ziel es ist, Demokratie, Freiheit, Solidarität und alle damit verbundenen sozialen Errungenschaften zu zerstören und einen Führerstaat zu errichten.
Wir rufen euch deshalb auf: Bleibt standhaft, helft, die Demokratie zu verteidigen und geht gemeinsam mit uns am 5. Juni ab 17:30 Uhr in Oranienburg auf die Straße – und macht Krach!