Ist unsere freie Demokratie stark genug, das abzuwehren?
Wie können wir uns vor totalitären Tendenzen besser schützen?

Viktor Orbán hat der liberalen Demokratie ganz offen den Kampf angesagt. Aber nicht nur in Ungarn wird der Rechtsstaat abgebaut, werden Pressefreiheit und Bürgerrechte eingeschränkt.
Schon längst versucht Ungarn, sein rechtspopulistisches Demokratie- verständnis verstärkt auch nach Europa zu tragen. Es werden milliardenschwere Lobbyorganisationen gegründet, um damit nicht nur den Politikbetrieb in Brüssel, sondern auch in Berlin zu unterwandern.

Wie fragil unser Rechtsstaat inzwischen in Europa ist, zeigt sich am sogenannten Budapest-Komplex. Eine Gruppe junger Menschen wird von der ungarischen Staatsanwaltschaft unter Terrorismusverdacht gestellt. Maja T. wurde rechtswidrig aus der Haft in Berlin nach Budapest ausgeliefert, obwohl das Bundesverfassungsgericht dem mit einer einstweiligen Verfügung widersprach.
„Solch eine Blitzüberlieferung ist in der deutschen Rechtsgeschichte ein noch nie dagewesener Vorgang und ist ein fortdauernder Justizskandal“, so der Bundestagsabgeordnete Helge Limburg.

Wie kann es dazu kommen?

Der ungarische Oppositionspolitiker Ákos Hadházy zeigt auf, wie in Ungarn über Jahrzehnte die Demokratie erodierte. Er bezeichnet dies als abschreckendes Beispiel für den Rest Europas.
Nun könne sich Europa an der kranken Demokratie Ungarns anstecken. Hadházy zeigt auf, wie die Korruption immer weiter um sich greift und die Zivilgesellschaft eingeschüchtert wird.

Im April steht Ungarn vor dem Scheideweg, wenn ein neues Parlament gewählt wird. Noch könnten die Menschen Orbán abwählen, werden sie es tun?

Eine Veranstaltung des AStA Uni Hamburg