Die Rechte Welle rollt – Zeit, sie zu brechen!
Wir teilen den Aufruf des Karlsruhe Netzwerk gegen Rechts zum Protest gegen die AfD in Durlach:
Die Rechte Welle rollt – Zeit, sie zu brechen!
Am Montag, den 27.05. wird die AfD Karlsruhe zusammen mit dem Europawahl-Kandidat Marc Jongen eine Veranstaltung in der Karlsburg durchführen.
Die AfD erlangt kommunale Spitzenämter und in drei ostdeutschen Bundesländern wird sie bei den bevorstehenden Landtagswahlen voraussichtlich große Wahlerfolge erzielen, wenn nicht sogar stärkste Partei werden.
Die AfD ist der parlamentarische Arm eines vielschichtigen rechten Netzwerks.
Das hat sich auch in der „Correctiv-Recherche“ gezeigt, die öffentlich gemacht hat, dass sich AfD-Politiker*innen, Nazis, Mitglieder der „Werteunion“ und Unternehmer*innen getroffen haben, um einen Plan zu schmieden: Menschen mit Migrationshintergrund massenhaft zu deportieren.
Die AfD von heute ist gezieltes Produkt von Rechten Akteur:innen. Ihr Nationalismus ist weit konsequenter und aggressiver als der bisher erlebte Rechtsruck. Eine sog. „Alternative für Deutschland“ in Regierungsbeteiligung würde einen realen Qualitätsunterschied für die Sicherheit und Lebensqualität vieler Menschen ausmachen.
Der faschistische „Flügel“ der AfD ist mittlerweile tonangebend. Der „Flügel“ und die ihm nahestehende Parteijugend „Junge Alternative (JA)“ sind bis ins rechtsterroristische Milieu vernetzt. Beide werden auch in Durlach anwesend sein.
Wir wollen uns nicht auf die vermeintlichen Brandmauern verlassen, sondern werden selbst aktiv.
Parteien haben bereits gemeinsam mit ihnen gestimmt, in Fragen von Flüchtlingen und Migration gibt es derzeit nur eine Richtung – hin zu den Positionen der AfD, die dafür bereits applaudiert. Die gesellschaftlichen Krisen lassen „Lösungen“ mit einer Mischung neoliberaler, nationalistischer, kriegstreiberischer und staatsautoritärer Maßnahmen befürchten. Das passt zur AfD-Programmatik und spielt ihr zugleich in die Hände.
Es ist wichtig, diese Probleme grundlegend anzugehen, um der AfD den Boden zu entziehen.