Die AfD tritt die Menschenwürde mit Füßen und ist eine konkrete Gefahr für das Leben aller Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen. Wir wussten das schon lange. Nun hat auch der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft.

Mit ihren rassistischen und migrationsfeindlichen Positionen treibt die AfD andere Parteien vor sich her. Sie trägt so wesentlich zu einer Rechtsverschiebung der Politik bei und ist ein entscheidender Motor für Gewalt. Ihre Verachtung für demokratische Institutionen hat die AfD oft genug demonstriert. Die Entwicklungen in den USA oder Ungarn und erst recht unsere eigene historische Erfahrung zeigen: Wir dürfen nicht zuschauen und warten, bis Rechtsextreme selbst an die Macht kommen und Hand anlegen an Demokratie und Grundrechte.

Die AfD kann und muss durch ein Parteiverbot gestoppt werden. Dafür braucht es jetzt Druck von uns! Wir erwarten von Bundestag, Bundesrat und der neuen Bundesregierung, dass sie ihrer Verantwortung nachkommen und ein Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht einleiten.

Wir sind uns bewusst, dass ein Parteiverbot allein nicht zu einem Verschwinden der Positionen der AfD in der Gesellschaft führt. Dies ist und bleibt im Wesentlichen die Aufgabe politischer Auseinandersetzung mit einer klaren antifaschistischen Haltung – ob im Parlament oder auf der Straße, ob im Betrieb oder im Bekanntenkreis.

Daher rufen wir am Sonntag, 11. Mai 2025, gemeinsam mit breiten zivilgesellschaftlichen Bündnissen zu deutschlandweiten Protesten auf. Gemeinsam stehen wir ein für die Menschenwürde aller.

Wir fordern ein AfD-Verbot – jetzt!